Aktuelles

Aktuelles Feed abonnieren
Aktualisiert: vor 5 Stunden 46 Minuten

Koalitionsvertrag: Kleine „Reform des Urheberrechts"

27. November 2013 - 15:42

Auf anderthalb von 185 Seiten des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD geht es um eine „Reform des Urheberrechts”. Selbstformuliertes Ziel der künftigen schwarz-roten Bundesregierung soll dabei „ein gerechter Ausgleich der Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern” sein.
Das sind die relevanten Vorhaben im Bereich des Urheberrechts, die auf den Seiten 133 und 134 des Koalitionsvertrags (Download bei Spiegel Online) aufgeführt werden:

Weiterlesen

Neue EU-Richtlinie: Einstimmiges Votum im Rechtsausschuss

26. November 2013 - 17:29

Die EU-Richtlinie zur kollektiven Rechtewahrnehmung und Online-Musik hat den Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments passiert.
Am 4. November hatten sich die Vertreter des EU-Parlaments und des Ministerrats auf einen Kompromisstext für das Gesetzgebungsvorhaben geeinigt (siehe News vom 6. November 2013). Nun stimmt der maßgebliche EP-Rechtsausschuss (JURI) dem Kompromiss einstimmig zu.

Weiterlesen

Google-Urteil: Durch „Fair Use” würde nichts einfacher

25. November 2013 - 15:27

Die Nutzung von 20 Millionen Büchern bei Google Books sei als „Fair Use” erlaubt, entschied ein US-Gericht. Gerhard Pfennig kommentiert das Urteil.

1. Das Verfahren

Weiterlesen

1,2 Millionen Dollar Schadensersatz für Twitter-Fotos

23. November 2013 - 0:00

Ein US-Gericht hat die Nachrichtenagentur AFP zu einer Entschädigung von 1,2 Millionen Dollar (rund 900.000 Euro) für die unrechtmäßige Nutzung von Fotos aus dem Foto-Netzwerk TwitPic verurteilt.

Weiterlesen

Open Access: Neue Positionsbestimmung der Verlage

20. November 2013 - 15:34

Die Verlage im Börsenvereins haben ihre Position zu Open Access neu bestimmt und hoffen auf „einen Neubeginn in der Zusammenarbeit mit den Wissenschaftsorganisationen”.

Weiterlesen

US-Gericht: Google darf Bücher online stellen

15. November 2013 - 14:08

Das zuständige US-Gericht hat die Klage der Autorenvereinigung Authors Guild gegen Google zurückgewiesen. Die Digitalisierung von Büchern und ihre Einstellung bei Google Books im Internet sei als „Fair Use” im Rahmen des amerikanischen Copyrights erlaubt.

Weiterlesen

Leistungsschutzrecht: Konzerne setzen auf die VG Media

14. November 2013 - 13:04

Die Medienkonzerne Springer und Burda, die sich maßgeblich für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eingesetzt hatten, wollen das neue Recht durch die VG Media wahrnehmen lassen.

Weiterlesen

Magerer Abschluss des EU-Dialogs „Lizenzen für Europa”

13. November 2013 - 19:58

Mit einer abschließenden Plenarsitzung ist der von der EU-Kommission organisierte Dialog „Lizenzen für Europa“ heute beendet worden. Konkrete Ergebnisse sind in den vier Arbeitsgruppen zwischen den Interessenvertretern von Verbrauchern, Rechteinhabern, Dienstleistern und Endnutzer nur wenige erreicht worden.

Weiterlesen

BGH: Angemessene Vergütung auch für Gebrauchsdesign

13. November 2013 - 19:20

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Schöpfer von Gebrauchsdesign grundsätzlich einen Anspruch auf eine angemessenen Vergütung nach dem Urheberrecht haben.

Weiterlesen

OLG-Urteil stellt Verteilungssystem in Frage – Kommentar

7. November 2013 - 12:04

Kommentar von Prof. Dr. Gerhard Pfennig zum Urteil des OLG München vom 17.10.2013 in Sachen Verteilung der VG Wort an Urheber und Verleger

Weiterlesen

EU: Kompromiss zur kollektiven Rechtewahrnehmung

6. November 2013 - 21:07

Vertreter des EU-Parlaments und des Ministerrats haben sich am 4. November auf einen Kompromiss für die EU-Richtlinie zur kollektiven Rechtewahrnehmung und Online-Musik geeinigt.

Weiterlesen

Geräteabgaben für Drucker und PC: BGH-Urteil im Januar

5. November 2013 - 0:00

Am 22. Januar 2014 will der Bundesgerichtshof sein Urteil verkünden, ob Drucker und PC nach der bis 2008 geltenden Regelung zu den vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten gehören.

Weiterlesen

Klage gegen VG Wort: OLG München bestätigt Vorinstanz

24. Oktober 2013 - 0:00

Das Oberlandesgericht München hat die Entscheidung des Landgerichts vom 24. Mai 2012 im Klageverfahren eines wissenschaftlichen Autors gegen den Verteilungsplan der VG Wort weitgehend bestätigt. Die Verwertungsgesellschaft will gegen die Gerichtsentscheidung Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.

Weiterlesen

EU: Urheberverbände unterstützen Castex-Bericht

16. Oktober 2013 - 10:53

Die europäischen Dachverbände von Autoren und darstellenden Künstlern unterstützen den Berichtsentwurf über Abgaben für Privatkopien, den Françoise Castex dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) vorgelegt hat (siehe News vom 7. Oktober 2013).

Weiterlesen

BVPA fordert Reform von Abbildungs-Schutzrechten

15. Oktober 2013 - 14:29

Der Bundesverband der Pressebild-Agenturen und Bildarchive (BVPA) hat an die künftige Bundesregierung appelliert, bei einer weiteren Reform des Urheberrechtsgesetzes auch die an fotografierten Personen oder Gegenständen bestehenden Drittrechte zu berücksichtigen.

Weiterlesen

EU-Kopierabgaben: Castex-Bericht kontra Vitorino

7. Oktober 2013 - 12:31

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat die Initiative zu einer europäischen Regelung der Abgaben für Privatkopien ergriffen.
Den Entwurf eines Berichts über die Abgaben für Privatkopien (JURI_PR(2013)519560 – PE 519.560v01-00) hat die französische Europaabgeordnete Françoise Castex am 20. September vorgelegt. Seit Freitag ist er auch auf Deutsch verfügbar (Download).

Weiterlesen

C3S als Alternative zur GEMA gegründet

27. September 2013 - 13:53

In Hamburg hat sich am 25. September die Cultural Commons Collecting Society (C3S) gegründet, die sich zu einer neuen Musik-Verwertungsgesellschaft und Alternative zur GEMA entwickeln will.
Unter den 770 Musikern, Komponisten und Musikschaffenden, die sich nach eigenen Angaben bisher am Crowdfunding zur Gründung der C3S beteiligt haben, wurden zur Gründung 50 Personen eingeladen, die für mindestens 500 Euro Anteile gezeichnet haben.

Weiterlesen

Manifest der Urheber an die Politik

25. September 2013 - 13:33

Mit einem Manifest haben sich die 33 Organisationen der Initiative Urheberrecht an die Politik gewandt. Darin fordern die Urheber und ausübenden Künstler, die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass Urheber und Künstler auch weiterhin von ihren Werken leben könnten.

Weiterlesen

Urheberrecht: Bundesrat lässt Gesetze passieren

20. September 2013 - 0:00

Zwei Tage vor der Bundestagswahl hat der Bundesrat zwei Gesetzesvorhaben zum Urheberrecht passieren lassen: Das „Anti-Abzock-Gesetz” und Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke.
Das war erwartet worden, da der Rechtsausschuss der Länderkammer empfohlen hatte, bei beiden Gesetzen den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen (siehe News vom 18. September 2013).

Weiterlesen

VG Wort will Presse-Leistungsschutzrecht wahrnehmen

19. September 2013 - 10:39

Die VG Wort will die Rechte aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger und dem Beteiligungsanspruch der Urheber wahrnehmen.

Weiterlesen

Seiten